Über die jüngsten Entwicklungen des Fachbereichs für Kultur in Bezug auf die Sommerbühne zeigt sich die CDU-Fraktion nun sichtlich irritiert über den Umgang der Verwaltung mit diesem Thema.
„Richtig ist, Anfang August hatte es einen gemeinsam formulierten Antrag von CDU und SPD zum Fortbestand der Sommerbühne gegeben, denn man wollte den frischen Wind und die Stimmung vom Sommerevent aufnehmen und gerne weiter etablieren. Die Verwaltung wurde aufgefordert, ein stimmiges Konzept mit belastbarem Zahlenmaterial als Entscheidungsgrundlage dem Ausschuss in der nächsten Sitzung zur Verfügung zu stellen, um den Fortbestand zu sichern“, stellt Susanne Sartingen (CDU) dar.
Sartingen weiter: „Diese Sitzung ist dann abgesagt worden, obwohl das Thema Sommerbühne, verbunden mit diesem Antrag, natürlich unter Zeitdruck steht, da Verträge mit dem Veranstalter frühzeitig abgeschlossen werden müssen. Wichtige Planungs- und Beratungszeit ging also verloren.“
Im weiter folgenden Obleutegespräch wurden vereinzelte Zahlen zur Finanzierung der Sommerbühne präsentiert. Ein in sich zusammenhängendes Zahlenkonstrukt blieb die Verwaltung allerdings schuldig und genau das war Grundlage des gemeinsamen Antrags und auch die damals nochmals bekräftigte Forderung der CDU-Fraktion.
„Dass nun die Verwaltung in ihrer Vorlage für die Ratssitzung nun vorschlägt, die Sommerbühne eben nicht zu unterstützen ist das Gegenteil des gemeinsamen Antrags von SPD und CDU“, so Sartingen.
„Vielmehr könnte man den Eindruck bekommen, die Verwaltung versucht nun schmollend den Druck auf die politischen Entscheider in dieser Frage erhöhen. Die CDU möchte die Sommerbühne erhalten und bekennt sich dazu, aber dafür sind von der Verwaltung klare Rahmenbedingungen zu erfüllen, die eine politische Entscheidung sauber und transparent stützen. Sommerbühne und Jazz-Festival im Wechsel auszuführen, bedeutet, dass zwei Veranstaltungen mit unterschiedlichen Budgets im Wechsel stattfinden. Die Sommerbühne kostet uns fast ein Drittel mehr, da wollen wir wissen, wie die Differenz finanziert wird. Die Verwaltung muss ein deutliches Bild mit Zahlen und Daten der Veranstaltung liefern, das sind wir den Bürgern als Geldgeber schuldig, bevor wir einer Bezuschussung von 30 000 Euro und das über mehrere Jahre beschließen wollen.“
Das die Kulturabteilung auch in der Vergangenheit ein Problem damit hatte, den politischen Gremien transparente Zahlen zu liefern, ist dabei nicht neu.
Kulturleistungen sind freiwillige Leistungen, da muss die Politik genauer hinschauen, auch wenn es unangenehm ist. Die CDU dagegen, hat bisher immer konstruktiv alles mitgetragen aber auch immer wieder mehr Transparenz bei den Zahlen gefordert.
„Das Ganze hat ja nun ein Geschmäckle“, erklärt dazu auch der Fraktionsvorsitzende Stephan Sillekens. „Mit Blick auf die anstehenden Haushaltsberatungen und der intensiv angespannten Haushaltslage soll es wohl die ein oder andere Idee der Verwaltung geben, mehr Geld in die Kassen zu bekommen, das pfeifen die Spatzen zumindest schon lauthals von den Dächern. Man muss sich nun fragen, wie das Bild zusammenpasst, wenn Fachbereiche dazu aufgefordert werden, Vorschläge zu Kosteneinsparung transparent darzustellen und auf der anderen Seite Geld für freiwillige Leistungen ohne Kostentransparenz ausgegeben werden sollen. Das sollte der Verwaltungsspitze zu denken geben, allein schon aufgrund ihrer deutlichen Vorbildfunktion gegenüber den anderen Abteilungen.“
Foto: Rheinischer Spiegel/Martin Häming